Abgeordnetenhaus - Berlin: Müller gibt Regierungserklärung zu Corona ab

Abgeordnetenhaus - Berlin: Müller gibt Regierungserklärung zu Corona ab



Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gibt heute im Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung zur Coronavirus-Krise ab. Mit Spannung wird erwartet, was Müller zur Lage in Krankenhäusern und Arztpraxen, zu den drastischen Ausgangsbeschränkungen, Hilfen für die Wirtschaft und anderen Aspekten der Krise sagt. Dazu sprechen auch Vertreter der Fraktionen. Zum Abschluss der stark verkürzten Plenarsitzung ist eine Fragestunde geplant, bei der Abgeordnete mehr oder weniger spontan Fragen an die anwesenden Senatoren stellen können.


Aus Gründen des Gesundheitsschutzes werden nicht alle Parlamentarier im Plenum vertreten sein. Die Beschlussfähigkeit des Abgeordnetenhauses sei aber sichergestellt, hieß es.


Am vergangenen Donnerstag war die Plenarsitzung abgesagt worden, weil etliche Abgeordnete, darunter Müller, Kontakt zu dem positiv getesteten israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff hatten. Später gab es Entwarnung, weil der Diplomat zum Zeitpunkt des Treffens noch nicht angesteckt war. Inzwischen haben sich unabhängig davon mindestens zwei Abgeordnete mit Sars-CoV-2 infiziert - je einer der SPD und der AfD. Nach aktuellem Stand soll das Parlament in einer Woche ebenfalls tagen.